Der Stadtrat hat in den vergangenen Tagen und Wochen zahlreiche Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise getroffen. Die Herausforderungen für unser Gemeinwesen sind immens und der Stadtrat bemüht sich um grösstmögliche Kulanz. Ich danke der Bevölkerung für die Solidarität und rufe Sie eindringlich dazu auf, die Regeln des Bundes zu befolgen und auch über die Osterfeiertage zu Hause zu bleiben. Ganz besonders danke ich den Teams innerhalb der Direktion Soziales und Sicherheit. Gerade für sie ist die Coronakrise mit vielen Sitzungen, Sicherheitsmassnahmen und asserordentlichen Einsätzen verbunden.

Die aktuelle Situation mit Schliessung zahlreicher Gewerbe- und Restaurationsbetriebe, der Schulen, der Sport- und Freizeitanlagen und kulturellen Institutionen bringt viele, kaum je dagewesene Herausforderungen mit sich. Auch die Stadt St.Gallen wurde förmlich lahmgelegt.

Solange die Kurve der Fallzahlen weiter nach oben zeigt, kann der «Lockdown» nicht gelockert werden. An erster Stelle steht für den Stadtrat die Gesundheit der Bevölkerung. Er ruft deshalb eindringlich dazu auf, die Hygiene- und Abstandregeln des Bundes zu beherzigen und auch über die bevorstehenden Osterfeiertage zu Hause zu bleiben. Gleichwohl gilt es bereits jetzt, Massnahmen in die Wege zu leiten, um die tiefen Einschnitte ins öffentliche Leben, in die Wirtschaft, den Sport und die Kultur etwas abzufedern. Der Stadtrat hat in den vergangenen Tagen und Wochen zahlreiche Beschlüsse gefasst, um betroffene Personen, Betriebe und Institutionen zu unterstützen.

Die umfassenden Massnahmen reichen von Wirtschafts- und Kulturförderung über die Verlängerung von Fristen, erhöhte Kulanz bei Steuerstundungen oder einem Rechtsstillstand bei den Betreibungen. Im Bewilligungsbereich werden teils Gebühren zurückerstattet, zudem wurden neu Parkierbewilligungen für Heim-Lieferservices oder Gratis-Parkplätze für medizinisches Fachpersonal geschaffen. Die Kindertagesstätten (Kitas) müssen keine Einbussen bei den Subventionen befürchten, der städtische Anteil bleibt garantiert auch für im Moment nicht belegte Plätze. Die Tagesbetreuung führt auch während der Frühlingsferien einen Notbetrieb, der insbesondere Mitarbeitende im Gesundheitswesen entlasten soll. Die Musikschule bietet den Instrumentalunterricht nach den Ferien online an, ausserdem wurden die Gebühren für die drei Wochen vor den Ferien erlassen. In der Sozialhilfe werden Überbrückungskredite zur Existenzsicherung ausgeschüttet. Im Entsorgungswesen wird die Grundgebühr erlassen und seit gestern ist ein Velo-Lieferdienst zu stark vergünstigten Tarifen im Einsatz. Spielplätze, Parkanlagen und Naherholungsgebiete sollen weiterhin geöffnet bleiben, um die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung nicht noch zusätzlich einzuschränken. Vorausgesetzt freilich, die geltenden Regeln werden weiterhin eingehalten. Schliesslich wurden aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens Bauarbeiten an stark frequentierten Strassen vorgezogen.